Einrückungspflicht

Bei einem Aufgebot haben die Schutzdienstpflichtigen gemäss den Anordnungen der aufbietenden Stelle einzurücken (Zivilschutzverordnung (ZSV), Art. 7). Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken kann, hat die aufbietende Stelle unverzüglich zu orientieren und ihr das Dienstbüchlein und ein ärztliches Zeugnis in verschlossenem Umschlag zuzustellen (ZSV, Art. 8).

Dispensation

Gesuche werden nur bewilligt, wenn das private Interesse des AdZS oder deren Arbeitgeber das öffentliche Interesse an der Erfüllung der Schutzdienstpflicht überwiegt. Es gibt sogenannt zwingende Gründe für eine Bewilligung von Gesuchen. Diese sind:

  • ein Zulassungsstudium an Höheren Fachschulen oder Fachhochschulen
  • Lehrabschlussprüfungen
  • ein ununterbrochener Auslandaufenthalt von mehr als vier Monaten
  • das Absolvieren von wichtigen Prüfungen (LAP, Mittelschule, Meisterkurse, Schlussprüfungen von Hochschulen, Fachhochschulen)

Ferien sind keine zwingenden Gründe für die Bewilligung des Dispensationsgesuches. Auf dem Jahresplan kann weit im Voraus überprüft werden, wann die eigene Formation Dienst leistet. Buchungsbestätigungen nützen nichts, wenn die Ferien nach dem Versand von Dienstanzeigen gebucht worden sind.

Verwarnung / Verzeigung

Bei einem ersten Vorfall (zu spätes Einrücken, nicht Einrücken, Verletzung von Dienstpflichten, etc.) wird in der Regel eine Verwarnung ausgesprochen. Das heisst, dass der Schutzdienstpflichtige eine schriftliche Verwarnung erhält, die auch im Personaldossier abgelegt wird. Bei einem zweiten Vorfall wird eine Verzeigung an das Statthalteramt Arlesheim in die Wege geleitet.

Dienstverschiebung

Schutzdienstpflichtige können bei der aufbietenden Stelle spätestens zehn Tage vor dem Einrücken ein schriftliches Gesuch um Verschiebung der Dienstleistung einreichen (ZSV, Art. 9). Das Gesuch ist zu begründen. Ein Anspruch auf Verschiebung besteht nicht. Die aufbietende Stelle entscheidet über das Gesuch. Wichtig: Solange das Gesuch nicht bewilligt ist, besteht die Einrückungspflicht weiter.

Urlaubsgesuche

Bei Aufgeboten zu Ausbildungsanlässen können Schutzdienstpflichtige bei der aufbietenden Stelle spätestens zehn Tage vor dem Einrücken ein schriftliches Gesuch um Urlaub einreichen (ZSV, Art. 10). Das Gesuch ist zu begründen. Ein Anspruch auf Urlaub besteht nicht. Die aufbietende Stelle entscheidet über das Gesuch. Über schriftliche Gesuche, die während des Dienstes eingereicht werden, entscheidet der Leiter des Dienstanlasses.

Wer also einem Aufgebot vorsätzlich nicht Folge leistet, macht sich strafbar.

 

Schutzdienstpflicht

In den Zivilschutz eingeteilt wird, wer an der Rekrutierung, welche gemeinsam mit der Armee durchgeführt wird, für zivilschutztauglich befunden wurde. Diese Pflicht dauert bis zum 40. Altersjahr. Die Schutzdienstpflicht beginnt mit dem Jahr, in dem die Pflichtigen 20 Jahre alt werden, und dauert bis zum Ende des Jahres, in dem sie 40 Jahre alt werden. Der Bundesrat kann die Schutzdienstpflicht für den Fall eines bewaffneten Konflikts erhöhen.

Wenn man 50 Militär-Diensttage, oder mehr geleistet hat, so besteht keine Verpflichtung Zivilschutz zu leisten.

Schutzdienstpflicht: eine nationale Dienstpflicht
Wer in der Schweiz keinen Militärdienst leistet oder leisten kann, muss Militärpflichtersatz bezahlen. Dieser Prozentual festgelegte Betrag des Einkommens, kann durch die Leistung vbon Diensttagen im Zivilschutz vermindert werden. Es gilt : Bis 30 zahlen … bis 40 leisten !

Weiterführende Links

Wehrpflichtersatz
Aufgebot zur Ausbildung & Einsatz / Einrückungspflicht / Urlaubsgesuche
Erwerbsausfall-Entschädigung (Erwerbsersatzordnung)